Für eine bezahlbare Zukunft – FDP Garbsen geht mit Zuversicht und fokussiertem Programm in die Kommunalwahl
Die FDP Garbsen tritt mit dem Leitmotiv „Politik der Mitte für eine bezahlbare Zukunft“ zur Kommunalwahl an. Der Anspruch dahinter: Nicht alles gleichzeitig versprechen, sondern Prioritäten setzen, Probleme offen benennen und konkrete Lösungen umsetzen.
„Politik muss Lösungen in den Vordergrund stellen und nicht für das nächste Instagram-Video gemacht sein“, sagt Bürgermeisterkandidat Marvin Bartsch.
1. Eine bezahlbare Zukunft statt neuer Belastungen
Garbsen hat große Aufgaben vor sich. Schulen, Kitas, Feuerwehr, Straßen, Digitalisierung und Sicherheit müssen finanziert werden. Für die FDP ist deshalb klar: Bevor Bürger und Unternehmen stärker belastet werden, muss die Stadt ihre eigenen Möglichkeiten ausschöpfen.
Die Liberalen wollen keine neuen kommunalen Steuern einführen und bestehende Abgaben auf Aufwand, Ertrag und Wirkung überprüfen. Steuererhöhungen gilt es mit aller Kraft zu vermeiden.
Bei großen Projekten sollen außerdem nicht nur die Baukosten betrachtet werden. Auch Betrieb, Personal, Instandhaltung und Risiken sollen von Anfang an transparent sein. Ein digitales Projektportal soll Bürgern zeigen, was große Vorhaben kosten, wie weit sie sind und wo Schwierigkeiten auftreten.
Der Grundsatz lautet: Erst ehrlich rechnen, dann entscheiden.
2. Ein Rathaus, das wirklich digital funktioniert
Ein Onlineformular allein macht für die FDP noch keine moderne Verwaltung.
Abläufe sollen zunächst vereinfacht und anschließend konsequent digitalisiert werden. Bürger und Unternehmen sollen schnell erkennen können, wer zuständig ist, welche Unterlagen benötigt werden und wie weit ein Vorgang bearbeitet wurde. Wo es rechtlich möglich ist, setzt die FDP stärker auf Vertrauen, Selbsterklärungen und Stichproben.
Ein digitaler Assistent für Garbsen soll zusätzlich dabei helfen, Dienstleistungen, Formulare und Ansprechpartner schnell zu finden.
Auch die politische Beteiligung zwischen den Wahlen soll einfacher werden. Die formellen Anforderungen des Landesrechts für Bürgerbegehren hält die FDP für zu hoch. So sind eine Vielzahl von Informationen und Unterschriften zu sammeln und dies darf nicht digital erfolgen. Um mehr Beteiligung und einfachere Bürgeranliegen zu ermöglichen will die FDP Rat und Stadtverwaltung per Selbstverpflichtung dazu bringen, digital eingebrachte Bürgeranliegen niedrigschwellig aufzunehmen, transparent zu prüfen und politisch zu behandeln.
Für Marvin Bartsch ist die Modernisierung der Verwaltung ein persönlicher Schwerpunkt. Der 37-jährige Ingenieur aus Altgarbsen arbeitet seit mehr als zehn Jahren in einem großen Technologiekonzern und bringt Erfahrung mit komplexen Projekten mit.
„Digitalisierung im Rathaus braucht ein neues Denken. Das will ich einbringen.“
3. Bezahlbares Wohnen muss auch die breite Mitte meinen
Beim Thema Wohnen sieht die FDP eine Gruppe zu häufig übersehen: Menschen, die keinen Anspruch auf geförderten Wohnraum haben, sich hochpreisigen Neubau aber ebenfalls kaum leisten können.
Handwerker, Erzieher, Pflegekräfte, junge Familien oder Gründer sollen nach Vorstellung der FDP nicht durchs Raster fallen.
Deshalb sollen schnelleres Bauen ermöglicht, unnötige kommunale Zusatzhürden vermieden und neue Modelle genutzt werden.
Dazu gehört auch das von der FDP Garbsen vorgeschlagene Konzept des kommunalen Erbbaurechtes. Wenn das Grundstück zunächst nicht mitfinanziert werden muss, kann die anfängliche Belastung auf dem Weg ins Eigenheim sinken. In zeiten steigender Zinsen und höherer Kreditanforderungen eröffnet dies für viele erst die Möglichkeit Eigentum zu finanzieren. Gleichzeitig soll dabei eine verlässliche Perspektive für einen späteren Grundstückserwerb geschaffen werden.
Die Forderung lautet: Garbsener Wohnungspolitik muss die breite Mitte stärker einbeziehen.
4. Jede Schule zählt
Gute Bildung beginnt für die FDP mit funktionierenden Gebäuden, sicheren Schulwegen, vernünftigen Toiletten, Sporthallen, Mensen und moderner Infrastruktur.
Deshalb lautet der Grundsatz: Jede Schule zählt.
Sanierungs- und Instandhaltungsbedarfe sollen transparent erfasst und nach dem Prinzip „Sicherheit und Funktion zuerst“ priorisiert werden.
Auch Ganztag soll mehr sein als reine Betreuung. Schulen, Vereine, Jugendhilfe, Kultur und Lernförderung sollen stärker zusammenarbeiten und Angebote schaffen, die Kinder fördern und Familien entlasten.
5. Sicherheit ernst nehmen
Sicherheit ist für die FDP eine Voraussetzung für Freiheit. Probleme sollen deshalb weder dramatisiert noch kleingeredet werden. Sinkende Gesamtfallzahlen sollen nicht über Sorgen und objektive Verschlechterungen hinwegtäuschen.
Dabei unterscheidet die Partei zwischen dem subjektiven Sicherheitsgefühl und der objektiven Sicherheitslage. Ein sinkendes Sicherheitsgefühl wird aus Sicht der FDP nicht allein durch Entwicklungen in Garbsen geprägt, sondern auch durch schwere Gewalttaten und die öffentliche Debatte in Deutschland. Gleichzeitig sieht die FDP die Sorge durch steigende Fallzahlen in ausgewählten wichtigen Deliktgruppen der Polizeilichen Kriminalstatistik gestützt.
Für beide Ebenen braucht es nach Ansicht der Liberalen unterschiedliche Antworten. Angsträume sollen systematisch betrachtet und je nach Situation durch bessere Beleuchtung, mehr Übersichtlichkeit, Sauberkeit oder kommunale Präsenz verbessert werden. Eine offene und verständliche Kommunikation über die Sicherheitslage soll zusätzlich Vertrauen schaffen.
Bei der objektiven Sicherheitslage setzt die FDP vor allem auf Prävention. Dazu gehören Sozialarbeit und attraktive Freizeitangebote für Jugendliche ebenso wie eine enge Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen.
Sicherheit umfasst für die Partei zudem Feuerwehr, Katastrophenschutz und funktionierende Warnsysteme.
Die Zuständigkeiten sollen dabei klar bleiben: Polizeiarbeit und Strafverfolgung sind keine Aufgaben des Garbsener Rathauses. Die Stadt soll aber konsequent dort handeln, wo sie selbst etwas verändern kann, und ihre Interessen gegenüber Polizei, Region und Land deutlich vertreten.
6. Mobilität muss zu Garbsen passen
Garbsen besteht aus sehr unterschiedlichen Stadtteilen und Dörfern. Deshalb will die FDP Mobilität nicht auf ein einzelnes Großprojekt reduzieren.
Mit einem Ortsteil-Mobilitätscheck soll untersucht werden, wo Verbindungen fehlen oder Anschlüsse nicht funktionieren. Stadtbahn, Bus, Auto, Rad und Fußverkehr sollen besser miteinander verbunden werden.
Flexible Angebote wie Sprinti, On-Demand-Verkehr und langfristig autonome Mobilitätslösungen können nach Ansicht der FDP besonders für dörflich geprägte Bereiche interessant sein.
Die Partei will Garbsen deshalb als Modellstadt für die Mobilität der Zukunft positionieren und sich an entsprechenden Ausschreibungen beteiligen.
Ein Team für Garbsen
Hinter den Programmpunkten steht ein Team mit unterschiedlichen beruflichen Erfahrungen.
Für den Stadtrat treten an:
- Wahlbereich 1: Marvin Bartsch, Ingenieur, und Heinz Landers, Erster Stadtrat a. D.
- Wahlbereich 2: Darius Bornheber, Lehramtsstudent, und Gundolf Wörner, Unternehmer
- Wahlbereich 3: Florian Koschik, Berufsoffizier
- Wahlbereich 4: Wencke Boldt, Rechtsanwältin, und Frank Struß, Handwerksmeister
Auch für die Ortsräte stellt die FDP Kandidaten auf. Dazu gehören unter anderem Peter Baars, Gudrun Jacobsen, Prof. Dr. Hans-Jörg Jacobsen und Rainer Schade.
Marvin Bartsch als Bürgermeister
Bürgermeisterkandidat Marvin Bartsch ist 37 Jahre alt, Ingenieur und lebt in Altgarbsen.
Sein politischer Ansatz ist stark von seiner beruflichen Erfahrung geprägt: Probleme strukturiert betrachten, Beteiligte zusammenbringen, Entscheidungen nachvollziehbar machen und anschließend dafür sorgen, dass Beschlossenes umgesetzt wird.
Dabei soll nicht für jedes Problem ein neues Großprojekt entstehen. Im Mittelpunkt steht der Anspruch, Garbsen Schritt für Schritt besser und handlungsfähiger zu machen.
Politik der Mitte für Garbsen
Die FDP ist überzeugt, dass Garbsen mehr kann. Gleichzeitig dürfe Politik nicht jeden Wunsch zum Versprechen machen.
Das Ziel ist ein Garbsen, das bezahlbar, beweglich und lebenswert bleibt. Mit starken Schulen, einer modernen Verwaltung, sicheren öffentlichen Räumen, besseren Verbindungen zwischen Stadt und Dorf und mehr Chancen für Wirtschaft und Wohnen.
Der Anspruch der FDP Garbsen lautet:
Deine Stimme - unsere Verantwortung.
Am 13. September geht es um die Richtung für Garbsen. Die FDP wirbt um die Stimmen derjenigen, die eine Politik wollen, die ehrlich rechnet, Probleme offen anspricht, den Menschen mehr zutraut und neue Ideen auch umsetzt.
Das ganze Wahlprogramm finden sie auf der Homepage der FDP: